Deutschland schreibt Masernimpfpflicht für Kinder vor

Das Bundeskabinett hat ein neues Gesetz für eine obligatorische Masernimpfung verabschiedet, das eine Geldstrafe für Eltern vorsehen könnte, wenn diese gegen das Gesetz verstoßen.

Ab März 2020 müssen die Eltern nachweisen, dass ihre Kinder geimpft wurden, bevor sie in eine Kita oder Schule aufgenommen werden können.



Die Impfpflicht gilt auch für Tagesmütter und Mitarbeiter in Kindertagesstätten, Schulen, medizinischen Einrichtungen und kommunalen Einrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften.

Kinder werden nur dann in den Kindergarten oder in die Schule aufgenommen, wenn sie die Impfungen bekommen haben. Verstöße können mit Geldstrafen von bis zu 2.500 € geahndet werden.

„Wir wollen möglichst viele Kinder vor Maserninfektionen schützen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch. Er fügte hinzu, er strebe eine Impfrate von 95 Prozent an.

Kinder und Mitarbeiter, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes im kommenden März bereits in einem Kindergarten, einer Schule oder einem Gemeindezentrum befinden, müssen nachweisen, dass sie bis spätestens 31. Juli 2021 geimpft wurden.

Der Nachweis kann aus einem Impfpass, einem Kinderuntersuchungsheft, einer speziellen Broschüre, in der die Eltern die Impfungen ihres Kindes dokumentieren, oder einem ärztlichen Attest stammen, aus dem hervorgeht, dass das Kind bereits Masern hatte.

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Wachsende Zahlen

Die Impfpflicht wird in Deutschland eingeführt, um der weltweit zunehmenden Masernerkrankung entgegenzuwirken. Alleine in Europa sind die Fälle im vergangenen Jahr um 350 Prozent gestiegen.

In Deutschland wurden im vergangenen Jahr 543 Fälle gemeldet. In den ersten Monaten dieses Jahres wurden bereits mehr als 400 Fälle gemeldet.

Im vergangenen Jahr wurden weltweit 350.000 Fälle von Masern gemeldet, mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2017.

Und sie haben sich nach Angaben der WHO im ersten Quartal 2019 gegenüber dem Vorjahreszeitraum weltweit vervierfacht.

Ein heißes Thema

Im In- und Ausland ist das Thema Impfung in den letzten Jahren immer kontroverser geworden.

Der deutsche Kinderarztverband fordert seit langem obligatorische Impfungen von Kindern gegen Masern und eine Reihe anderer Krankheiten.

Das Wiederauftreten der Krankheit in einigen Ländern wurde der sogenannten „Anti-Vax“ -Bewegung zugeschrieben, die größtenteils auf einer Veröffentlichung aus dem Jahr 1998 basiert, in der der Masernimpfstoff mit dem seitdem entlarvten Autismus in Verbindung gebracht wird.

Als Reaktion darauf hat die Bundesregierung ein Gesetz ausgearbeitet, das die Masernimpfung für alle Kinder verbindlich macht.

Nach dem Kabinett muss der Bundestag noch seine Zustimmung geben. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist im Bundesrat, dem Oberhaus des Deutschen Bundestages, keine Zustimmung erforderlich.

Das neue Gesetz erhielt breite Unterstützung, obwohl es von den Grünen kritisiert wurde, die der Meinung waren, dass die Impfstoffe gefördert werden sollten, aber nicht obligatorisch sind.

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